Die Kommunalwahl im kommenden Jahr wirft ihre Schatten voraus. Mit der “Kommunalen Wähler*innen-Vereinigung ‘Münster ist bunt!'” will ein neues Bündnis um Stimmen aus dem linken Lager werben. Frontmann Werner Szybalski ist ein altbekannter.
Erst SPD, dann Grüne, zuletzt die Linke. Zwischendurch sorgte er vor zehn Jahren mit der Westfalenpartei zumindest medial für Furore. Werner Szybalski (Foto) kennt sich in der Politik aus, vor allem in der kommunalen. Bei der anstehenden Kommunalwahl in 2020 will er nun mit einem eigenen Bündnis, das sich in der Gründung befindet, antreten. Das Ziel: Eine “sozial-ökologische Ratsmehrheit”, die zwar nach der letzten Wahl schon auf dem Papier vorhanden ist, die aber bislang nicht zueinander fand.
“Leider setzten die kommunalen Parteien und Fraktionen von SPD, die Grünen, die Linke und auch die Piraten diesen Wählerwillen nicht in eine kommunalpolitische Gestaltungsmehrheit um”, bemängelt Szybalski. Wie brüchig das aktuelle schwarz-grüne Ratsbündnis sei, sehe man bei Themen wie dem Hafenmarkt.
Das Wahlprogramm steht noch nicht, soll aber in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden. Szybalski schwebt ein stärkerer basisdemokratischer Ansatz in Münster vor. Ein “Einstieg in das Konzept ‘Kommune selbst verwaltet’ mit mehr eigenständigen Beschlussfassungen in Fachausschüssen und lokalen Gremien der Einwohner*innen”, heißt es in den Materialien für die Presse.
“Münster ist bunt!” will in Fraktionsstärke in den Rat
Als konkrete Maßnahmen sind hier unter anderem die Gründung eines selbstverwalteten “Hauses der Kulturen”, Gründung und Aufbau eines “Friedenshauses”, die Entwicklung des Geländes am Hawerkamp zum Begegnungsquartier sowie die Sicherung des “Menschenrechts auf Wohnen” durch eine kommunale Satzung aufgeführt. Zusammen mit den anderen Parteien will “Münster ist bunt!” zudem einen Gegenkandidaten für Markus Lewe bei der Oberbürgermeister-Wahl unterstützen.
Mit diesem Angebot will Szybalski ein breites Spektrum “von linksliberal bis links sowie basisdemokratisch und libertär eingestellte Menschen” ansprechen. Dabei rechnet er sich durchaus Erfolgschancen aus, auch wenn der Ex-Linke Rüdiger Sagel im gleichen Teich fischt. 1.500 Stimmen müsse man für einen Sitz im Rat erreichen, das Ziel sei aber der Einzug in Fraktionsstärke: “Dafür werden rund 6100 Kreuze bei ‘Münster ist bunt!’ auf dem Wahlzetteln notwendig sein.”
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