Rathaus

Kommunalwahl: Schlussspurt für die kleinen Parteien

Mitglieder der Partei sammeln Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl.

Lars Nowak und Roland Scholle (Die Partei) sammeln in Berg Fidel Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl.

Bei der anstehenden Kommunalwahl treten gleich mehrere Parteien und Wählergemeinschaften zum ersten Mal in Münster an. Einige von ihnen haben realistische Chancen auf einen Einzug in den Stadtrat. Doch zunächst müssen sie ausreichend Unterstützerunterschriften sammeln – unter erschwerten Bedingungen.

Neulich standen sie in Wolbeck. Vier Stunden. Null Unterschriften. Lars Nowak seufzt. Die Kommunalwahl ist ein hartes Geschäft, vor allem, wenn man zum ersten Mal dabei sein will. Immerhin, in Berg Fidel läuft es für den zweiten Vorsitzenden von Die Partei und den ersten Vorsitzenden Roland Scholle deutlich besser. Die zwei für diesen Wahlbezirk noch fehlenden Signaturen sind schnell eingesammelt, das Münsteraner Führungsduo zieht weiter, um den “Lückenzettel” abzuarbeiten.

Die Partei ist das erste Mal bei der Kommunalwahl in Münster mit von der Partie. Das bedeutet für die Jünger von Martin Sonneborn, dass sie neben weiteren formalen Voraussetzungen wie einem Parteiprogramm auch sogenannte Unterstützerunterschriften beim Wahlamt vorlegen müssen. Und hier ist echte Fleißarbeit zu leisten: Für den OB-Kandidaten sind 216, für die Reserveliste 60 und für sämtliche Direktkandidierende in den 33 Wahlkreisen jeweils sechs Unterschriften erforderlich. (Update: Inzwischen hat Die Partei alle Unterschriften zusammen.) 

Der Landtag hat diese Anforderungen Ende Mai in Hinblick auf die Corona-Pandemie auf 60 Prozent reduziert. Zugleich verlängerte das Parlament die Frist zur Vorlage der Unterschriften um elf Tage bis zum nächsten Montag.

Eine Stimme für alle

Eine Besonderheit bei der Kommunalwahl in NRW stellt kleine Parteien dabei vor eine besondere Herausforderung. Anders als bei der Bundestagswahl haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme zur Verfügung. Eine Aufteilung auf Direktkandidierende und Landesliste wie bei der Bundestagswahl ist nicht möglich. Das bedeutet umgekehrt, dass die Parteien möglichst in jedem Wahlkreis Kandidierende aufstellen sollten – sonst wäre diese politische Gruppierung hier schlicht nicht auf dem Stimmzettel vertreten und damit nicht wählbar.

Für die Partei jedenfalls sieht es dezeit ganz gut aus. Sie hatten ihre Aufstellungsversammlung vor dem Lockdown Anfang Februar durchgeführt. “Damit konnten wir zumindest im privaten Umfeld schon frühzeitig mit der Unterschriftensammlung starten”, sagt Nowak. Mit der öffentlichen Sammlung konnte die Partei hingegen erst im Mai anfangen.

Ähnlich erging es der paneuropäischen Partei Volt, die zum ersten Mal bei der Europawahl im vergangenen Jahr auf sich aufmerksam machte. Beim Sammeln der Unterschriften sei man auf einem guten Weg, erklärte Sebastian Schlusen, Sprecher des Münsteraner Ablegers. “Die Einholung ist unter Corona-Bedingungen erschwert. Ein digitaler, anerkannter Prozess würde dennoch mehr helfen und wäre auch ohne Corona im heutigen digitalen Zeitalter angebracht.”

Mit der Liste “Münster ist bunt und international” tritt zudem eine Wählergemeinschaft an, die lokal verwurzelt ist und nicht über überregionale Strukturen im Hintergrund verfügt. Gründer Werner Szybalski nennt ähnliche Herausforderungen wie bei Volt und Die Partei: “Das ist nicht ohne Probleme, aber die Zuversicht ist da.” Mit der Aktiven Liste hingegen hat erst jüngst ein Bewerber – der sich zumindest selbst Chancen auf den Einzug in den Stadtrat ausgerechnet hatte – mit Verweis auf die Corona-Einschränkungen das Handtuch geworfen.

Realistische Chancen bei der Kommunalwahl

Die Partei rechnet ebenfalls mit dem Einzug in das Stadtparlament. Nowak und seine Mitstreitenden peilen 2,5 Prozent der Stimmen an, was zwei Mandaten entsprechen würde. Bei der Europawahl holten sie noch 3,2 Prozent – ein gewisses Wählerpotential dürfte also vorhanden sein. Die Ergebnisse der Europa- und Komunalwahlen haben sich allerdings in der Vergangenheit teils deutlich unterschieden

Auch Volt rechnet sich Chancen aus: “Wir sind guter Dinge im kommenden Stadtrat vertreten zu sein und vielleicht auch in einer der Bezirksvertretungen”, schreibt Volt-Sprecher Schlusen. “Wir halten es für realistisch, mehr als nur einen Sitz zu erhalten.” Bei der Eurowahl sammelte Volt 1,2 Prozent der Stimmen ein. Im Stadtrat würde das einem Sitz entsprechen. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 holte die nicht wieder antretende UWG mit 0,9 Prozent ein Mandat.

Die größten Ambitionen hat “Münster ist bunt und international”: Szybalski will in Fraktionsstärke – also mit mindestens drei Mandaten – in den Rat einziehen. 6.100 Stimmen seien dafür erforderlich. Nach dem Rückzug der Aktiven Liste dürfte dieses Ziel etwas näher gerückt sein.


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