Koalitionsvertrag: SPD-Fraktion lehnt Kompromissvorschläge ab

Symbolbild: Grüne, SPD und Volt streben eine Koalition im Rat der Stadt Münster an. (Foto: Archiv)

Nächste Runde im Koalitions-Poker von Grünen, SPD und Volt: Am Montagabend hat die Ratsfraktion der Sozialdemokraten die auf dem Tisch liegenden Kompromissvorschläge abgelehnt. Nun wollen alle Beteiligten nachverhandeln.

“Im Ergebnis hat die Fraktion entschieden, dass die bislang erzielten Kompromisse nicht ausreichend sind, um einem Koalitionsvertrag zustimmen zu können”, erklärte der Unterbezirksvorsitzende Robert von Olberg in einer Rundmail. Sein am Dienstag verschicktes Schreiben an die Parteimitglieder liegt uns vor.

Am Montagabend hatte sich die Ratsfraktion zusammengesetzt, um über die Kompromissvorschläge und das weitere Vorgehen in der Koalitionsfrage zu beraten. In der vergangenen Woche hatten wiederholte Duchstechereien und nicht zuletzt der überraschende Rücktritt von Fraktionschef Matthias Kersting, der die Verhandlungsergebnisse nicht mittragen wollte, für Turbulenzen gesorgt.

SPD hat weiteren Redebedarf

In der Sitzung am Montagabend diskutierten die Fraktionsmitglieder dem Schreiben zufolge vor allem die strittigen Themen, die “auch öffentlich sehr kontrovers diskutiert werden”. Von Olberg ging hier nicht weiter auf Details ein. Neben der autofreien Innenstadt und der Finanzierung des Preußenstadions dürfte dies vor allem die weitere Zukunft des Flughafens Münster-Osnabrück sein.

Gleichwohl machte von Olberg weiteren Verhandlungswollen deutlich: “Das Angebot von Grünen und Volt soll (…) angenommen werden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und nachzuverhandeln”, heißt es in dem Schreiben weiter. Die beiden möglichen Koalitionspartner hätten noch am Dienstag bekräftigt, dass sie hierzu bereit sind. Die nächste Verhandlungsrunde solle möglichst noch am kommenden Wochenende stattfinden.

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