Verhandelte den Koalitionsvertrag mit Grünen und Volt: Robert von Olberg, SPD-Chef in Münster. (Foto: SPD)
Die Koalition von Grünen, SPD und Volt nimmt konkrete Formen an. Nach den Turbulenzen der letzten Wochen stimmten die Sozialdemokraten mit überwältigender Mehrheit für den zuletzt noch nachverhandelten Koalitionsvertrag. Auch die Mitgliederversammlungen von Grüne und Volt gaben ihr OK.
“Das ist ein klarer Auftrag für die SPD”, freute sich Parteichef Robert von Olberg, als das Abstimmungsergebnis nach etwas mehr als eineinhalb Stunden feststand. Von 146 teilnehmenden Mitgliedern hatten 93 Prozent für den Koalitionsvertrag gestimmt. Das war sehr deutlich und es schien im Vorfeld nicht immer sicher, ob ein derart eindeutiges Ergebnis zustande kommen würde. “Das ist ein gutes Zeichen. Es zeigt, dass die SPD gestaltungswillig ist”, erklärte der sichtlich erleichterte von Olberg bei der digitalen Mitgliederversammlung.
Bereits am Montag hatte die Ratsfraktion einstimmig für den Vertrag gestimmt, nachdem sie ihr Plazet eine Woche zuvor noch verweigert hatte. Am vergangenen Wochenende mussten die Koalitionäre nachsitzen, da die SPD Nachverhandlungsbedarf angemeldet hatte. Ganze neun Stunden seien es gewesen, erinnerte Grünen-Fraktionschef Christoph Kattentidt in seinem Grußwort und versprach: “Wir werden auch in Zukunft miteinander ringen.”
Nun, gerungen worden ist in den letzten Wochen bereits ausgiebig. Zeitweise schien das ganze Projekt auf des Messers Schneide zu stehen. Der frisch gebackene SPD-Fraktionschef Matthias Kersting trat überraschend zurück, weil er die zwischenzeitlich erzielten Verhandlungsergebnisse nicht mittragen wollte. Diverse Durchstechereien an die Presse ließen Rückschlüsse auf nicht unerhebliche Friktionen zu. Bibiane Benadio sprach dezent von “Turbulenzen”.
“Nicht 100 Prozent SPD”
Viele Sozialdemokraten schienen bemüht, die mitunter unschönen Tage vergessen machen zu wollen. “Es ist gut verhandelt worden. Klasse, was sich da alles wiederfindet”, lobte Umweltministerin Svenja Schulze. Sie mahnte zugleich Pragmatismus an: “Das ist nicht 100 Prozent SPD. Da haben wir auch erstmal schlucken müssen. Aber es ist ein guter Kompromiss.”
“Wir wollen etwas gestalten”, hatte auch von Olberg eingangs eingestimmt und an das “miserable Wahlergebnis” der Kommunalwahl erinnert. “Wir wollten möglichst viel von dem, was wir vor der Wahl angekündigt hatten, im Koalitionsvertrag unterbringen.” Und er finde, dass das auch gelungen sei. Dazu gehören beispielsweise das Schwimmbad im Westen der Stadt, ein sozialdemokratisches Dauerbrenner-Thema.
Beim Preußenstadion verhandelte die SPD nach, Vereinspräsident Christoph Strässer attestierte eine “sehr gute Lösung”. Auch beim Thema Wohnen (Milieuschutzsatzung, Erbbaurecht etc.) ist die Handschrift der Genossen zu erkennen. Der FMO soll erst nach 2023 keine kommunalen Subventionen mehr bekommen – das sei dann beihilferechtlich ohnehin nicht mehr möglich.
Auch Grüne und Volt stimmen am Abend zu
Ein anderes Thema, das den Grünen am Herzen liegt, sorgte zwischenzeitlich für vernehmbares Bauchgrummeln bei der SPD. “Uns ist wichtig, dass wir die Voraussetzungen für die weitgehend autofreie Innenstadt schaffen”, warb von Olberg für Verständnis. Domplatz, Pferdegasse und Königstraße sollen in einem ersten Schritt autofrei werden.
Der Koalitionspartner Volt . “Wir glaube an diese Koalition”, hatte Carina Beckmann, Co-City-Lead Münster, in ihrem Grußwort unterstrichen.
Mit den Grünen stimmte der dritte Partner im neuen Ratsbündnis erwartungsgemäß für den Vertrag.
Bleibt immer auf dem Laufenden und folgt uns bei , , oder abonniert unseren Wiedertäufer-Nachrichtendienst!
