Grüne, SPD und Volt: Die Koalition der Köche

Die Spitzen der Koalition aus Grünen, SPD und Volt im digitalen Pressegespräch.

Seit Donnerstagabend steht die Rathaus-Koalition aus Grünen, SPD und Volt. Zeit zum Durchschnaufen bleibt den Bündnispartnern nicht, denn schon am Mittwoch tagt der Hauptausschuss – und sie wollen direkt mit der Arbeit loslegen. 

Dann stehen mit dem umstrittenen Ausbau der B51 und dem Preußenstadion zwei schwergewichtige Themen auf der Agenda, bei denen das am Donnerstag von den Mitgliederversammlungen bestätigte Bündnis erstmals Flagge zeigen will. Detaillierter über die weiteren Planungen wollte Grünen-Fraktionschef Christoph Kattentidt beim digitalen Pressegespräch am Freitag noch nicht sprechen: Schließlich müsse man das, was im Koalitionsvertrag stehe, zunächst in konkrete Maßnahmen übersetzen. “Wir werden uns in den Haushaltsberatungen anschauen, was machbar ist und priorisieren”, unterstrich Kattentidt.

Ein erster dicker Brocken wird der städtische Haushalt sein, am Wochende steht hier eine Klausur auf dem Programm. “Das sind die ersten Punkte, wo man Politik umsetzen kann”, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marius Herwig. “Wir haben mit diesem Vertrag jetzt nicht eine Agenda beschlossen, die auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden muss.” Aber: “Ich bin sicher, in fünf Jahren werden sie die Arbeit der Koalition positiv wiedererkennen.”

In dem 120 Seiten starken Vertrag finden sich mit Preußenstadion und dem Schwimmbad im Westen klassische SPD-Themen, die Schaffung preiswerten Wohnraums dürfte bei den Verhandlungen unstrittig gewesen sein. Volt-Ratsgruppensprecher Tim Pasch hob die Bedeutung der digitalen Infrastruktur und die barrierefreie Digitalisierung der Verwaltung hervor.

Koalition offen für Zusammenarbeit

Vor allem die von den Grünen forcierte, autoarme Innenstadt hatte zuletzt für teils hitzige Diskussionen gesrogt. Bei diesem Thema wollte Kattentidt auf Nachfrage dann aber nicht konkret werden. Die Sperrung von Königstraße, Domplatz und Pferdegasse solle “schnellstmöglich” erfolgen.  Zu dem Gesamtkomplex müssten zunächst Konzepte erstellt und mit der Verwaltung abgestimmt werden. “Wir sind überzeugt, dass die Stadt lebenswerter wird, wenn dort weniger Autos sind.”

Grundsätzlich sei die Koalition mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit offen für die Zusammenarbeit mit anderen politischen Parteien und dem Oberbürgermeister – den man ebenso brauche wie die Verwaltung. “Zusammenarbeit bedeutet Zusammenarbeit und kein Diktat”, betonte Herwig. Auch Kattentidt war bemüht, die Wogen zu glätten: “Wir wollen kein Gegeneinander. Am Ende werden wir als Ratsmehrheit gemeinsam entscheiden. Wahr ist aber auch, dass wir momentan die Köche sind.”

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