Ungewöhnliche Maßnahme im Kampf gegen das Coronavirus: Der Wochenmarkt findet auch auf dem Prinzipalmarkt statt.
Unser aller Leben ändert sich gerade in atemberaubender Geschwindigkeit. In der letzten Woche verkündete die Stadt Münster weitreichende Grundrechtseinschränkungen, jetzt kommt das Kontaktverbot. Eine Diskussion über diese tiefgreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus aber bleibt aus. Genau das sollten wir ändern, findet unser Autor. Ein Kommentar.
“Das ist eine echt schwierige Situation, wir beschneiden Freiheiten.” Bundeskanzlerin Angela Merkel (Gute Besserung!) hat es am Sonntagnachmittag in einer erfrischend eindeutigen Art und Weise auf den Punkt gebracht. Die sogenannte Corona-Krise ist die wohl größte Herausforderung, der sich Bürger und Politik seit Gründung der Bundesrepublik stellen müssen. Dabei schrecken Bund, Länder und Kommunen auch vor drastischen Maßnahmen nicht zurück. Sie haben im Kampf gegen das Coronavirus wesentliche Grundrechte ihrer Bürger beschnitten.
Versammlungsrecht, das Recht auf freie Berufsausübung, Freizügigkeit, persönliche Entfaltung, Freiheit der Religionsausübung – alles mehr oder minder eingeschränkt. Was sich wie die Zutatenliste für eine Diktatur liest, findet jetzt in diesem Moment in der Bundesrepublik Deutschland statt. Keine Angst, wir leben weiterhin in einer Demokratie – in einer recht guten sogar. Wichtig ist: Die Maßnahmen haben eine zeitliche Limitierung und der Klageweg steht allen offen, so ist es auch in der Allgemeinverfügung der Stadt aus der letzten Woche zu lesen.
Coronavirus-Dikussion zu den falschen Themen
Trotzdem gibt es da eine Sache, über die wir in diesen Tagen einmal sprechen sollten. Eine kritische Diskussion über diese massiven Grundrechtseingriffe und ihre Verhältnismäßigkeit findet derzeit (zumindest nicht vernehmbar) statt, von Protest ganz zu schweigen. Stattdessen zerraufen wir uns die Haare über Klopapier oder die Frage, warum Frisöre noch geöffnet haben dürfen. Oder den Wochenmarkt, wo die Stehtische an den Kaffeeständen verschwunden sind, aber die Bundesumweltministerin ihren ausgenscheinlich dringenden Bedarf an Schnittblumen samstags noch auf dem Domplatz decken kann. .
Dass Politik in dieser außergewöhnlichen Zeit nicht immer bis ins letzte Detail konsistent sein muss – geschenkt. Nur ist der Weg, den wir gehen, der einzig gangbare? Wer weiß das schon? In Südkorea allerdings waren die Verantwortlichen ohne Shutdown, dafür aber mit der Nutzung von Handydaten augenscheinlich erfolgreich. Darüber findet keine kritische Diskussion statt, weder in der Politik noch in den Medien, obwohl sie angezeigt wäre. Ist ja auch eher ein “akademisches” Thema.
Immerhin wir haben mal darüber gesprochen. Bleibt gesund!
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hallo Nils,
ich zitiere dich mal “In Südkorea allerdings waren die Verantwortlichen ohne Shutdown, dafür aber mit der Nutzung von Handydaten augenscheinlich erfolgreich. Darüber findet keine kritische Diskussion statt, weder in der Politik noch in den Medien, obwohl sie angezeigt wäre. Ist ja auch eher ein “akademisches” Thema.”.
Das ist ja so nicht ganz richtig bzgl. der Nutzung, denn es gab ja schon die Weitergabe von anonymisierten Daten an das RKI. Allerdings hilft das natürlich nur für eine mögliche Berechnung und Statistik, aber nicht für eine Verhinderung der Kontakte, eben weil man ja die Personen nicht identifizieren kann.
Ich denke, eine Diskussion über das Verhalten und einer möglichen Konsequenz wird noch kommen, wenn die Krise erst mal Ostern hinter sich gelassen hat und im Frühjahr auch noch längst präsent bleibt.
Aber nur mal am Rande: die Deutsche Bahn und auch diverse ÖPNV-Unternehmen haben seit heute ihr Angebot deutlich reduziert! Das ist natürlich total kontraproduktiv und unterläuft die Regelung des Mindestabstands insofern, als das die Passagiere nun keine echte Möglichkeit mehr haben, diesen Abstand auch wirklich einhalten zu können.
in dem Sinne…lasst die Köpfe nicht hängen, irgendwann erwischt es uns alle.
Det
Mh, ja gut, in Südkorea handelt es sich aber nicht um anonymisierte Daten für Statistik und/oder Forschung. Ich verstehe aber, dass das missverständlich sein kann.